Coronaschutzverordnung NRW mit aktuellen Änderungen

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Alle Verordnungen mit Hinweisen und weiteren Erklärungen finden Sie auch unter https://www.land.nrw/corona.

Das Landeskabinett hat die Regelungen der Coronaschutzverordnung bis zum 26. April 2021 verlängert und um §4c "Modellprojekte" ergänzt.

Die Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kreise und kreisfreie Städte, die über einausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot zur Vornahme kostenloser Bürgertestungen verfügen, durch Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bestimmen können, dass statt der Einschränkungen die Nutzung der entsprechenden Angebote von einem tagesaktuellen bestätigten negativen Ergebnis eines Schnell- oder Selbsttests abhängig ist.

Hiervon macht die StädteRegion Aachen weiterhin Gebrauch. Deshalb gilt im erneuten Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheitund Soziales NRW die Testoption weiter fort. In der Allgemeinverfügung wird erneut angeordnet, dass anstatt der Einschränkungen nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 8 Coronaschutzverordnung die Nutzung der entsprechenden Angebote (Click and Meet in Geschäften,Museen, Zoobesuche etc.) von einem tagesaktuellen bestätigten negativen Ergebnis eines Schnell- oder Selbsttests abhängig ist. Es gelten darüber hinaus nach wie vor die bestehenden Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Besuchergrenze je Quadratmeter, Regelungen zur Nachverfolgbarkeit etc.

Details entnehmen Sie bitte dem Download.

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